Niedergelassene Ärzte

Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spitalsärzte Wahlärzte

Richterin Patientin beim beklagten Arzt – Befangenheit?

Ein jahrelanges Arzt-Patienten-Verhältnis zwischen einem Richter und einem Arzt und die daraus resultierende Bekanntschaft kann den Anschein einer Befangenheit erwecken, ein einmaliger Besuch der Richterin beim beklagten Facharzt jedoch nicht. …mehr

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Haftung - Aufklärung - Strafrecht Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spitalsärzte Wahlärzte

Aufklärung über Abwandern einer Spirale in den Bauchraum

Das Abwandern einer zur dauerhaften Empfängnisverhütung und lege artis eingesetzten Spirale wurde von den Gerichten als typisches Risiko gesehen, über welches auf jeden Fall aufzuklären ist. Ansonsten kann daher der Arzt selbst bei einer Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst schadenersatzpflichtig werden. …mehr

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Vorzeitiger Mutterschutz – neue Regelung

Mit Wirksamkeit ab 01.01.2018 werden aufgrund gesetzlicher Änderungen die Freistellungen für den vorzeitigen Mutterschutz für werdende Mütter in der Regel nicht mehr vom Amts- bzw. Arbeitsinspektionsarzt, sondern von Fachärzten für Frauenheilkunde sowie Innere Medizin ausgestellt. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte Wahlärzte

Umsatzsteuer für Verkaufserlös aus Patientenkartei?

Laut Bundesfinanzgericht fällt die Veräußerung gesammelter Patienteninformationen in Form eines Patientenstockes nicht in den Kernbereich der Arzttätigkeit und unterliegt daher der Umsatzsteuer. Der VwGH hat diese Entscheidung wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. …mehr

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Wahlarzt mit Rezepturrecht – Schadenersatz

Ein mit einer Rezepturberechtigung ausgestatteter Wahlarzt, der entgegen der Vereinbarung zu Unrecht Medikamente direkt auf Kosten der Krankenkasse abgibt, ist zum Ersatz der entstandenen Kosten verpflichtet. Er kann sich nicht darauf berufen, dass zuerst eine Verwarnung erfolgen muss und die Schadenersatzpflicht erst im Wiederholungsfall greift. …mehr

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