Schlagwort-Archive: Anzeigepflicht

Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Neuerungen im Epidemiegesetz: Neue anzeigepflichtige Krankheiten

In Zusammenhang mit der Novelle des Tuberkulosegesetzes hat der Bundesgesetzgeber auch das Epidemiegesetz novelliert.

Die für ÄrztInnen bedeutendste Änderungen betreffen jene im Katalog der anzeigepflichtigen Erkrankungen und für Labors die Verpflichtung, bestimmte Isolate an die Referenzzentrale zu übermitteln.
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Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Obduktionen

Bei der Beurteilung der Notwendigkeit und Zulässigkeit einer Obduktion sind verschiedene gesetzliche Regelungen zu berücksichtigen. Zweck dieser gesetzlichen Bestimmungen ist es vor allem festzulegen, wann eine Obduktion zwingend durchzuführen ist und unter welchen Voraussetzungen diese sonst vorgenommen werden darf. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Meldepflichten bei Verdacht von Misshandlungen Minderjähriger

Bei Verdacht auf Misshandlung, Quälen, Vernachlässigung oder sexuellen Missbrauch von Minderjährigen besteht eine Anzeigepflicht an die Sicherheitsbehörde. Ist der Verdächtigte ein naher Angehöriger, kann die Anzeige zum Kindeswohl unterbleiben (nicht bei schwerer Körperverletzung). In jedem Fall besteht Meldepflicht an den Jugendwohlfahrtsträger. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Wahlärzte

Dokumentations-, Auskunfts- und Aufbewahrungspflicht

Der Arzt ist verpflichtet, Aufzeichnungen über den Zustand bei der Übernahme der Behandlung, über die Erkrankungsvorgeschichte, Verlauf, Diagnose, etc. zu führen und dem Patienten oder dessen gesetzlichen Vertreter Auskunft zu geben. Die Dokumentation ist mindestens 10 Jahre aufzubewahren (absolute Verjährungsfrist bei Schadenersatz: 30 Jahre). …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Haftung - Aufklärung - Strafrecht Recht

Unterlassung der Meldung einer Berufskrankheit – Haftung für Versehrtenrente

Für Ärzte besteht eine Anzeigepflicht im Zusammenhang mit Berufskrankheiten. Eine Krankenhaus meldete eine Berufskrankheit nicht und wurde zum Ersatz der Versehrtenrente, die der Betroffene bei rechtzeitiger Anzeige schon früher erhalten hätte, verurteilt. …mehr

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