Schlagwort-Archive: Datenschutz

Haftung - Aufklärung - Strafrecht Recht

Verwaltungsstrafe wegen Veröffentlichung von Gesundheitsdaten auf Facebook

Ein Arzt veröffentlichte auf  seiner privaten Facebook-Seite so genannte sensible Daten seiner Patienten. Aufgrund dieser Verfehlungen wurde er von der Datenschutzbehörde zu einer Geldstrafe verurteilt. …mehr

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Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte Wahlärzte

Übergabe der Patientenkartei aus datenschutzrechtlicher Sicht

Beendet ein Kassenvertragsarzt seine Tätigkeit ohne entsprechenden Nachfolger, ist der bisherige Ordinationsinhaber zur Aufbewahrung der Patientenkartei verpflichtet. Eine Weitergabe der Patientendaten an andere Ärzte als den Kassenplanstellen- oder den Ordinationsstättennachfolger ist datenschutzrechtlich nicht zulässig. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte Wahlärzte

Aufnahme in Bewertungsportal gegen den Willen des Arztes zulässig?

Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Recht auf Selbstbestimmung des einzelnen Arztes hinsichtlich der in einem Bewertungsportal veröffentlichter Patientenmeinungen zu seiner Person dem Recht auf Kommunikationsfreiheit weichen muss: Die vom Arzt beantragte Löschung der über ihn veröffentlichten Bewertungen wurde daher versagt. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Wahlärzte

Videoüberwachung in der Ordination

Einige Ärzte überlegen, in ihrer Ordination aus Sicherheitsgründen (zB im Wartezimmer, bei der Anmeldung, udgl.) eine Videokamera zu installieren. Dabei sind vor allem die bestehenden Melde-, Kennzeichnungs-, Protokollierungs-, Löschungs- und Auskunftspflichten zu beachten. Aus Datenschutzgründen kann eine Videoüberwachung auch unzulässig sein. …mehr

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Recht

DVR-Nummer

Ein niedergelassener Arzt benötigt trotz Führung der Patientenkartei keine Datenverarbeitungsregister-Nummer (DVR-Nummer). Es besteht daher weder eine Meldepflicht noch kommt es zu einer Registrierung und auch zu keiner Vergabe einer DVR-Nummer. …mehr

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