Schlagwort-Archive: Dienstverhältnis Auflösung

Recht Spitalsärzte

Ärztin wegen erheblicher Patientengefährdung entlassen

Laut OLG Wien war die Entlassung einer Ärztin gerechtfertigt, zumal diese trotz Erkennbarkeit potentieller Gefahren für die Gesundheit oder das Leben des Patienten (78-Jähriger, Herzschwäche, Bluthochdruck, etc.) und daher bei Nichtvorliegen der notwendigen Indikationen die Benützung des Heilstollens veranlasst hat. …mehr

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Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte

Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld nach vorheriger einvernehmlicher Beendigung des Dienstverhältnisses?

Für den Bezug des einkommensabhängigen Kindergeldes wird u. a. eine durchgehende Erwerbstätigkeit in den letzten sechs Monaten vor der Geburt des Kindes vorausgesetzt, wobei Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit während eines Beschäftigungsverbotes nach dem MSchG Zeiten einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit gleichgestellt sind. …mehr

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Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte

Auflösung des Dienstverhältnisses während der Probezeit wegen Schwangerschaft

Entgegen früherer Rechtsauffassung des OGH ist der besondere Kündigungs- und Entlassungsschutz des Mutterschutzgesetzes auch für Probearbeitsverhältnisse anzuwenden. Grundsätzlich können Probearbeitsverhältnisse, außer bei Schwangerschaft, jederzeit ohne Angaben von Gründen sowohl vom Dienstgeber als auch vom Dienstnehmer gelöst werden. …mehr

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Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Wahlärzte

Probemonat und Schwangerschaft

Neue Rechtssprechung des OGH: Die Auflösung des Dienstverhältnisses mit einer Schwangeren im Probemonat ist nicht mehr möglich, es sei denn, der Arzt könnte beweisen, dass ein anderes Motiv als die Schwangerschaft für die Auflösung ausschlaggebend war. Dieser Beweis ist jedoch schwer zu erbringen. …mehr

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