Schlagwort-Archive: Gesetz

Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Neues Tuberkulosegesetz: Änderung der Meldepflicht, Erhöhung des Strafrahmens und Änderung der Krankheitsdefinition

Aktuell ist eine umfassende Novelle des Tuberkulosegesetzes in Kraft getreten. Die für ÄrztInnen relevantesten Änderungen betreffen die Neudefinition der Erkrankung und die Erweiterung der Meldepflicht. Für den Verstoß gegen die Meldepflicht wurde der Strafrahmen von bisher € 1450 auf aktuell € 5000 erhöht. …mehr

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Begutachtungsentwurf Ärztegesetznovelle 2014

Derzeit läuft ein Begutachtungsverfahren für eine neue Ärztegesetz-Novelle 2014. Im Wesentlichen werden neben redaktionellen Anpassungen vor allem gesetzliche Grundlagen zur Veränderung der Ärzte-Ausbildungsverordnung geschaffen. Ziel ist eine Neustrukturierung der ärztlichen Ausbildung und Änderungen hinsichtlich der Ausbildungsstätten. …mehr

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Verkürzung der Karenz nach dem MSchG?

Anders als eine allfällige Verlängerung der Karenzzeit ist eine Verkürzung dieser im MSchG nicht explizit vorgesehen. Demnach besteht auch grundsätzlich kein Rechtsanspruch der Dienstnehmerin auf Verkürzung der vereinbarten Karenzzeit, wenngleich eine solche selbstverständlich einvernehmlich festgelegt werden kann. …mehr

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Sterilisatoren in den Ordinationen

Im Bereich der Humanmedizin finden sowohl Sterilisatoren der Klasse „S“ als auch jene der Klasse „B“ Anwendung. Während ein Sterilisator der Klasse „S“ nur zur Sterilisation von Instrumenten mit kleinen Hohlkörpern (Scheren, etc.) geeignet ist, kann ein Sterilisator der Klasse „B“ als „Allrounder“ für alle Hohlkörperinstrumente eingesetzt werden. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Organtransplantationsgesetz – Fragen der Organtransplantation zentral in neuem Gesetz geregelt

Das Organtransplantationsgesetz enthält neben der bereits bislang bestehenden Widerspruchsregelung Vorschriften für die Entnahme von Organen bei Lebendspendern sowie neue Regelungen hins. Qualität und Sicherheit von Organen und Entnahmeeinheiten. …mehr

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