Schlagwort-Archive: Gesetz

Allgemeine Medizinrechtsthemen Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Wahlärzte

Änderungen in der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung

Die mit 8. April 2018 herausgegebene 8. Novelle der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (kurz: FSG-GV, BGBl. II Nr. 64/2018) beinhaltet Änderungen sowohl was die Voraussetzungen für die Legitimation des Führerscheinarztes betrifft als auch die medizinischen Bereiche für die Untersuchung und Beurteilung der Fahrtauglichkeit. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Neues Tuberkulosegesetz: Änderung der Meldepflicht, Erhöhung des Strafrahmens und Änderung der Krankheitsdefinition

Aktuell ist eine umfassende Novelle des Tuberkulosegesetzes in Kraft getreten. Die für ÄrztInnen relevantesten Änderungen betreffen die Neudefinition der Erkrankung und die Erweiterung der Meldepflicht. Für den Verstoß gegen die Meldepflicht wurde der Strafrahmen von bisher € 1450 auf aktuell € 5000 erhöht. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte Wahlärzte

Begutachtungsentwurf Ärztegesetznovelle 2014

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Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte Wahlärzte

Verkürzung der Karenz nach dem MSchG?

Anders als eine allfällige Verlängerung der Karenzzeit ist eine Verkürzung dieser im MSchG nicht explizit vorgesehen. Demnach besteht auch grundsätzlich kein Rechtsanspruch der Dienstnehmerin auf Verkürzung der vereinbarten Karenzzeit, wenngleich eine solche selbstverständlich einvernehmlich festgelegt werden kann. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Organtransplantationsgesetz – Fragen der Organtransplantation zentral in neuem Gesetz geregelt

Das Organtransplantationsgesetz enthält neben der bereits bislang bestehenden Widerspruchsregelung Vorschriften für die Entnahme von Organen bei Lebendspendern sowie neue Regelungen hins. Qualität und Sicherheit von Organen und Entnahmeeinheiten. …mehr

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