Schlagwort-Archive: Kassenrechtliche Schiedsverfahren

Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht

Kassenvertragskündigung – Krankschreiben aus „Gefälligkeit“

Wenn Ärzte gesunden Menschen Arbeitsunfähigkeitsbestätigungen ausstellen ohne medizinische Notwendigkeit, so kann dies aufgrund schwerwiegender Verletzung der Vertrags- oder der ärztlichen Berufspflichten zum Verlust des Kassenvertrages führen. …mehr

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Befristete Kassenverträge „zur Erprobung“ unzulässig

Der VfGH verneinte zu Recht die zwischen der Ärztekammer und dem Hauptverband vereinbarte grundsätzliche Befristung der Kassenverträge auf ein Jahr. Gesetzlich sind jene Gründe, die automatisch (ohne Kündigungsausspruch) zur Beendigung des Kassenvertrages führen, abschließend geregelt, sodass für eine Befristung kein Ermessensspielraum besteht. …mehr

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Darf ein Kassenarzt auch als Wahlarzt tätig werden?

Ein Kassenarzt darf in einem anderen Fachgebiet als Wahlarzt außerhalb seiner Ordinationszeiten tätig sein und in dieser Funktion auch Privathonorare verlangen, sofern der Gesamtvertrag dies zulässt. Die medizinischen Leistungen als Wahlarzt können sich auch mit den Kassenpositionen überschneiden. …mehr

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Substitutionstherapie: Erlischt Kassenvertrag wegen strafrechtlicher Verurteilung?

Werden Ärzte, die Substitutionstherapie anbieten, wegen des Handels mit psychotropen Stoffen im Zuge der ärztlichen Tätigkeit strafrechtlich verurteilt, so führt dies zum automatischen Erlöschen des Kassenvertrages (Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes). …mehr

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Coloskopie nicht kumulativ mit Prokto- und Rektoskopie verrechenbar

Die Prokto- und Rektoskopie können im Regelfall nicht gemeinsam mit der mittels Fieberglasinstrument durchgeführten Coloskopie verrechnet werden. Eine additive Verrechnung ist daher nur ausnahmsweise möglich. Die „Aufblähung des Mastdarms“ ist laut LBK in der Position „Coloskopie“ enthalten und wird nicht zusätzlich honoriert. …mehr

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