Schlagwort-Archive: Kassenvertrag Beendiung

Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht

Kassenvertragskündigung – Krankschreiben aus „Gefälligkeit“

Wenn Ärzte gesunden Menschen Arbeitsunfähigkeitsbestätigungen ausstellen ohne medizinische Notwendigkeit, so kann dies aufgrund schwerwiegender Verletzung der Vertrags- oder der ärztlichen Berufspflichten zum Verlust des Kassenvertrages führen. …mehr

Mehr
Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht

Befristete Kassenverträge „zur Erprobung“ unzulässig

Der VfGH verneinte zu Recht die zwischen der Ärztekammer und dem Hauptverband vereinbarte grundsätzliche Befristung der Kassenverträge auf ein Jahr. Gesetzlich sind jene Gründe, die automatisch (ohne Kündigungsausspruch) zur Beendigung des Kassenvertrages führen, abschließend geregelt, sodass für eine Befristung kein Ermessensspielraum besteht. …mehr

Mehr
Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht

Substitutionstherapie: Erlischt Kassenvertrag wegen strafrechtlicher Verurteilung?

Werden Ärzte, die Substitutionstherapie anbieten, wegen des Handels mit psychotropen Stoffen im Zuge der ärztlichen Tätigkeit strafrechtlich verurteilt, so führt dies zum automatischen Erlöschen des Kassenvertrages (Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes). …mehr

Mehr
Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht

Kündigung Einzelvertrag – Unwissen des Rechtsanwaltes wird Arzt zugerechnet

Ein von einer Gebietskrankenkasse gekündigter und anwaltlich vertretener Kassenvertragsarzt übersah wegen Unwissenheit der Anwältin die Frist zur Möglichkeit der Einspruchserhebung gegen die Kassenvertragsauflösung. Für die BSK war dies kein Grund für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, weswegen der Arzt keinen Einspruch mehr erheben konnte. …mehr

Mehr
Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht

Beendigung der Einzelverträge zwischen Vertragsärzten und Sozialversicherungsträger

Kassenverträge genießen zwar einen besonderen Schutz, sie können jedoch auch beendet werden: Entweder durch gerechtfertigte Kündigung, durch verpflichtende Auflösung (z.B. bei fehlender ärztlicher Berufsberechtigung) oder ex lege ohne Kündigung (z.B. wegen rechtskräftiger Verurteilung zu einer mehr als einjährigen Freiheitsstrafe). …mehr

Mehr
Seite 1 von 212