Schlagwort-Archive: Meldepflicht

Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Neues Tuberkulosegesetz: Änderung der Meldepflicht, Erhöhung des Strafrahmens und Änderung der Krankheitsdefinition

Aktuell ist eine umfassende Novelle des Tuberkulosegesetzes in Kraft getreten. Die für ÄrztInnen relevantesten Änderungen betreffen die Neudefinition der Erkrankung und die Erweiterung der Meldepflicht. Für den Verstoß gegen die Meldepflicht wurde der Strafrahmen von bisher € 1450 auf aktuell € 5000 erhöht. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Meldepflichten bei Verdacht von Misshandlungen Minderjähriger

Bei Verdacht auf Misshandlung, Quälen, Vernachlässigung oder sexuellen Missbrauch von Minderjährigen besteht eine Anzeigepflicht an die Sicherheitsbehörde. Ist der Verdächtigte ein naher Angehöriger, kann die Anzeige zum Kindeswohl unterbleiben (nicht bei schwerer Körperverletzung). In jedem Fall besteht Meldepflicht an den Jugendwohlfahrtsträger. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Nadelstichverordnung (NastV)

Die Nadelstichverordnung schreibt zum Schutz der Arbeitnehmer Sicherheits- und Schutzmechanismen im Zusammenhang mit der Verwendung scharfer oder spitzer medizinischer Instrumente vor und gilt für alle Arbeitsbereiche Gesundheitswesens, wenn für Arbeitnehmer die Gefahr der Verletzung mit derartigen medizinischen Instrumenten besteht. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Wahlärzte

Substitutionsbehandlung – Formulare

Im Zusammenhang mit der Substitutionsbehandlung existieren zur Erleichterung der administrativen Umsetzung eigene Formulare für den Behandlungsvertrag, für die Meldung an die Substitutionsbehörde sowie den Nachweis über die Substitutionsbehandlung. …mehr

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Recht

DVR-Nummer

Ein niedergelassener Arzt benötigt trotz Führung der Patientenkartei keine Datenverarbeitungsregister-Nummer (DVR-Nummer). Es besteht daher weder eine Meldepflicht noch kommt es zu einer Registrierung und auch zu keiner Vergabe einer DVR-Nummer. …mehr

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