Schlagwort-Archive: OGH (Oberster Gerichtshof)

Recht Spitalsärzte

Kinderbetreuungsgeld – keine Rückzahlung wegen Sondergebühren

Ein Arzt ließ die von der ÖGK gesetzte Frist zur Abgrenzung von Einnahmen aus selbständiger Tätigkeit ungenützt verstreichen. Er konnte und durfte im Zuge des sozialgerichtlichen Verfahrens dennoch erfolgreich beweisen, dass die Sondergebühreneinnahmen nicht während des Bezuges des Kinderbetreuungsgeldes lukriert wurden. …mehr

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Haftung - Aufklärung - Strafrecht Recht

Operation auf jeden Fall

Gelingt dem Arzt der Beweis, dass sich der nicht ordentlich aufgeklärte Patient selbst bei rechtmäßiger Aufklärung hätte operieren lassen, entsteht für ihn selbst dann keine Haftung, wenn sich bei diesem Eingriff ein typisches Risiko tatsächlich verwirklicht. …mehr

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Haftung - Aufklärung - Strafrecht Recht Spitalsärzte

Blinddarmdurchbruch nicht erkannt – keine Haftung

Die Klägerin war zweimal in der Notfallambulanz wegen bestehender Bauschmerzen vorstellig, sie wurde vorerst jedoch nicht stationär aufgenommen. Der Verlauf der zwei Tage später erst intraoperativ diagnostizierten Appendizitis war für die behandelnden Ärzte, welche lege artis handelten, nicht vorhersehbar, weswegen das Krankenhaus nicht haftete. …mehr

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Haftung - Aufklärung - Strafrecht

Keine Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht

Der beklagte Arzt informierte die Klägerin mündlich über mögliche Komplikationen des bevorstehenden Eingriffs sowie den Umstand, dass er „keine Garantie für den Erfolg der Operation abgeben könne“. Die schriftliche Aufklärungsdokumentation gab dies wieder, sodass die Aufklärung ordnungsgemäß erfolgte und die Klage abgewiesen wurde. …mehr

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Haftung - Aufklärung - Strafrecht Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Wahlärzte

Haftung eines Gynäkologen und Radiologen wegen Mammakarzinoms

Ein Facharzt für Radiologie riet nach einer Mammographie noch zur Durchführung einer ergänzenden Mamma-MR. Weder er noch der behandelnde Gynäkologe klärten die betroffene Patientin über diesen Umstand auf, weswegen das Mammakarzinom zu spät erkannt wurde und die Patientin verstarb. Beide Fachärzte hafteten für dieses Fehlverhalten. …mehr

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