Schlagwort-Archive: Verordnung

Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Wahlärzte

Unsachliche Werbung eines Chirurgen

Ein Facharzt für Plastische Chirurgie wurde wegen unzulässiger Werbung auf seiner Homepage aufgrund der Veröffentlichung von Fotos von lediglich mit einem Slip bekleideten Frauen disziplinarrechtlich mittels schriftlichen Verweises verurteilt. Zusätzlich musste er die Kosten des Disziplinarverfahrens tragen. …mehr

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Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Wahlärzte

Beschwerde Kassenstellenbewerber gegen Reihungskriterien

Der Verfassungsgerichthof hat den Individualantrag eines Bewerbers für eine Kassenstelle auf Aufhebung einzelner Bestimmungen der Reihungskriterien-Verordnung zurückgewiesen: In diesen Fällen kann der Arzt nur eine Klage bei den ordentlichen Gerichten einbringen und im Rahmen dieses Verfahrens einen Verordnungsprüfungsantrag beim VfGH anregen. …mehr

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Haftung - Aufklärung - Strafrecht Recht

Unzureichende Mutter-Kind-Pass- Untersuchungen – kein Amtsmissbrauch

Nicht ordnungsgemäß durchgeführte Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen erfüllen nicht den Straftatbestand des Amtsmissbrauches gemäß § 302 Abs 1 StGB. Die Prüfung allfälliger anderer Straftatbestände, z.B. Betrug waren nicht Gegenstand dieser Anklage. Ein allenfalls disziplinär zu ahndendes Verhalten ist nicht im Strafverfahren zu beurteilen. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spitalsärzte Wahlärzte

Neuerungen der Mutter-Kind-Pass-Verordnung auf einen Blick

Die Mutter-Kind-Pass-Verordnung sieht rückwirkend mit 1. November 2013 und zusätzlich zum bisherigen Untersuchungsprogramm innerhalb der 18. bis 22. Schwangerschaftswoche eine einstündige Hebammenberatung vor. Die Inanspruchnahme dieser Beratung ist jedoch keine Voraussetzung für die Weitergewährung des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Nadelstichverordnung (NastV)

Die Nadelstichverordnung schreibt zum Schutz der Arbeitnehmer Sicherheits- und Schutzmechanismen im Zusammenhang mit der Verwendung scharfer oder spitzer medizinischer Instrumente vor und gilt für alle Arbeitsbereiche Gesundheitswesens, wenn für Arbeitnehmer die Gefahr der Verletzung mit derartigen medizinischen Instrumenten besteht. …mehr

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