Allgemeine Medizinrechtsthemen

Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Ordination darf nicht als „Klinik“ bezeichnet werden

Ein Facharzt für Augenheilkunde darf seine Ordination nicht als „Augenklinik“ oder als „Klinik“ bezeichnen, zumal dadurch der Eindruck entsteht, dass es sich um eine Krankenanstalt handelt. Mangels Bewilligung als Krankenanstalt dürfen daher diese Begriffe nicht verwendet werden. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Recht

Streichung aus Ärzteliste – Mandat nicht zwingend beendet

Die rückwirkende Streichung aus der Ärzteliste führt laut VfGH nicht zwingend zur Aberkennung eines Mandates als Mitglied der Vollversammlung der Ärztekammer, weil diesbezüglich weder Erlöschens- noch Abberufungsgründe gesetzlich normiert sind. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte Wahlärzte

(Satzung) BAGS-Kollektivvertrag gilt nicht für selbständige Ambulatorien

Selbständige Ambulatorien, die physikalische Therapien durchführen, sind Krankenanstalten, die einer entsprechenden behördlichen Bewilligung bedürfen. Derartige Ambulatorien, besser bekannt unter dem Begriff „Institute“, unterliegen nicht dem BAGS-Kollektivvertrag, da Krankenanstalten laut Satzungserklärung vom Geltungsbereich ausgenommen sind. …mehr

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Anzeige- bzw. meldepflichtige Krankheiten

Bestimmte Krankheiten und auch Todesfälle aufgrund dieser Krankheiten sind zu melden. Diesbezüglich besteht daher eine Ausnahme vom Grundsatz der ärztlichen Verschwiegenheit. Die Meldepflicht beruht auf verschiedenen Gesetzesgrundlagen: z.B. Epidemie-, Tuberkulose-, Geschlechtskrankheiten- und Aidsgesetz; Auch Berufskrankheiten sind meldepflichtig. …mehr

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Allgemeine Medizinrechtsthemen Haftung - Aufklärung - Strafrecht Kassenärzte Niedergelassene Ärzte Recht Spezielle ärztliche Berufsgruppen Spitalsärzte Wahlärzte

öGERN – Österreichische Gesellschaft für Ethik und Recht in der Notfall- und Katastrophenmedizin

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